Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 46 Abs. 3; Anlage 4 zur FeV Nr. 9.1, Nr. 9.5
  Erfolgreiche Klage gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entziehung der Fahrerlaubnis und der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung aufgrund der Einnahme von Betäubungsmitteln; Nachweis einer Abstinenz von einem Jahr und einem motivational gefestigten Verhaltens- und Einstellungswandels; Behördliche Beurteilung der ...

 
• rewis.io

  Erfolgreiche Klage gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung der Fahrerlaubnis

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anlage 4 zur FeV Nr. 9 .1, Nr. 9 .5
  Fahrerlaubnis; Fahreignung; Heimatland; Straßenverkehr; Cannabis; Konsum; aufschiebende Wirkung

• rechtsportal.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis und der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung aufgrund der Einnahme von Betäubungsmitteln; Nachweis einer Abstinenz von einem Jahr und einem motivational gefestigten Verhaltens- und Einstellungswandels; Behördliche Beurteilung der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 21.11.2016 - M 6 S 16.4216
• VGH Bayern, 09.01.2017 - 11 CS 16.2561

Papierfundstellen

• NZV 2017, 198

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Sachsen, 28.10.2015 - 3 B 289/15

  Wiedererlangung der Fahreignung nach nachgewiesenem Konsum von Drogen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 11 CS 16.2561

  Bei einer Drogengefährdung ohne Anzeichen einer fortgeschrittenen Drogenproblematik, die zu einem ausreichend nachvollziehbaren Einsichtsprozess und zu einem dauerhaften Drogenverzicht geführt hat, kann aber nach dem Kriterium D 3.4 N Nr. 1 der für die Begutachtungsstellen entwickelten Beurteilungskriterien (…Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung, Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie [DGVP]/Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin [DGVM], 3. Aufl. 2013, mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 27.1.2014 [VkBl 2014, 132] als aktueller Stand der Wissenschaft eingeführt, S. 190) die Fahreignung auch schon nach einem Drogenverzicht von sechs Monaten wiederhergestellt sein (vgl. SächsOVG, B.v. 28.10.2015 - 3 B 289/15 - juris Rn. 6;… Uhle in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Auflage 2016, § 4 Rn. 233f.).
• VGH Bayern, 01.07.2015 - 11 CS 15.1151

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin; Sofortvollzug; (keine) Ausnahme vom …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 11 CS 16.2561

  Wird eine einjährige Abstinenz nachgewiesen, hat die Behörde der Frage nachzugehen, ob die Kraftfahreignung wieder hergestellt ist (st. Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 1.7.2015 - 11 CS 15.1151 - juris Rn.13 m. w. N.).
• VG München, 15.03.2017 - M 6 K 16.4214

  Auszug aus VGH Bayern, 09.01.2017 - 11 CS 16.2561

  Über die gegen den Bescheid vom 8. September 2016 erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht München noch nicht entschieden (M 6 K 16.4214).

• VGH Bayern, 05.10.2023 - 11 CS 23.1413

  Wiedererlangung der Fahreignung nach vorangegangenem Konsum von Amphetamin

  In seiner jüngeren Rechtsprechung hat der Senat auch die für die Begutachtungsstellen entwickelten Beurteilungskriterien (Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung, Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie [DGVP]/Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin [DGVM]) mit in den Blick genommen (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn. 12;… B.v. 3.4.2018 - 11 CS 18.460 - juris Rn. 16;… B.v. 9.7.2019 - 11 CS 19.1066 - juris Rn. 16;… B.v. 22.11.2022 - 11 C 22.2282 - juris Rn. 27 f.;… vgl. zu diesem Ansatz auch Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, 3. Aufl. 2018, S. 304;… Uhle in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, § 4 Rn. 233 f.; Kalus, DAR 2023, 241/245 f.).

  Diese Maßstäbe hat der Senat auch für den Fall zu Grunde gelegt, dass materiell-rechtlich bereits ein Abstinenzzeitraum von sechs Monaten ausreichend erscheint (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn. 13;… B.v. 3.4.2018 - 11 CS 18.460 - juris Rn. 15 ff.).

• VG München, 15.03.2017 - M 6 K 16.4214

  Streit um Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auf die Beschwerde des Klägers hin hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 9. Januar 2017 (11 CS 16.2561) den Beschluss des Verwaltungsgerichts München im Verfahren M 6 S. 16.4216 in den Ziffern II. und III. auf und stellte die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Bescheid vom 8. September 2016 wieder her bzw. ordnete diese an.

  Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird ergänzend auf die Gerichtsakten in diesem Verfahren und im Verfahren M 6 S. 16.4216, auf die Sachverhaltsdarstellungen jeweils unter Gründe I. im Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 21. November 2016 (M 6 S. 16.4216) und im Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Januar 2017 (11 CS 16.2561) sowie auf die vorgelegte Behördenakte verwiesen.

  Im Hinblick auf den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 9. Januar 2017 (11 CS 16.2561) war die Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen, § 124a Abs. 1 Satz 1, § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO.

• VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Heroinkonsums

  Denn in dem auch insofern maßgeblichen Zeitpunkt des Bescheiderlasses (…vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 256 Rn. 13) war die Wiedererlangung der Fahreignung schon deshalb ausgeschlossen, weil sich der Antragsteller jedenfalls noch nicht ausreichend lange in einer Substitutionsbehandlung befand und auch die darüber hinaus erforderlichen Nachweise nicht hätte vorlegen können (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn. 11 f.).

  Nur bei einer Drogengefährdung ohne Anzeichen einer fortgeschrittenen Drogenproblematik, die zu einem ausreichend nachvollziehbaren Einsichtsprozess und zu einem dauerhaften Drogenverzicht geführt hat, kann die Fahreignung auch schon nach einem durch die Ergebnisse geeigneter polytoxikologischer Urin- oder Haaranalysen bestätigten Drogenverzicht von mindestens sechs Monaten und weiteren Voraussetzungen wiederhergestellt sein (Nr. 1 des Kriteriums D 3.4 N, S. 190;… vgl. BayVGH, B.v. 13.9.2016 -11 ZB 16.1565 - juris Rn. 11; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - juris Rn. 12).

 
• VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (…stRspr vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn 11 f. m.w.N.).
• VGH Bayern, 03.04.2018 - 11 CS 18.460

  Anordnung des Sofortvollzugs - Entziehung der Fahrerlaubnis und Pflicht zur …

  Nur bei einer Drogengefährdung ohne Anzeichen einer fortgeschrittenen Drogenproblematik, die zu einem ausreichend nachvollziehbaren Einsichtsprozess und zu einem dauerhaften Drogenverzicht geführt hat, kann die Fahreignung auch schon nach einem durch die Ergebnisse geeigneter polytoxikologischer Urin- oder Haaranalysen bestätigten Drogenverzicht von mindestens sechs Monaten und weiteren Voraussetzungen wiederhergestellt sein (Nr. 1 des Kriteriums D 3.4 N, S. 190;… vgl. auch BayVGH, B.v. 13.9.2016 -11 ZB 16.1565 - juris Rn. 11; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - juris Rn. 12).
• VG München, 30.11.2021 - M 19 S 21.4471

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Örtliche Zuständigkeit der Fahrerlaubnisbehörde, …

  Die Frage, ob er zwischenzeitlich die Fahreignung wiedererlangt haben könnte, kann zwar auch für die Rechtmäßigkeit der Entziehungsverfügung von Bedeutung sein (dazu BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - juris Rn. 11;… VGH BW, B.v. 25.11.2010 - 10 S 2162/10 - juris Rn. 13).
• VG München, 02.05.2019 - M 6 S 19.1540

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Cannabis und Kokain)

  Denn auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof setzt für den Beginn dieser Frist eine durch entsprechende Abstinenznachweise belegte substantiierte Abstinenzbehauptung des Betroffenen voraus, die auf einem nachvollziehbaren Einstellungswandel des Betroffenen beruht (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - juris).
• VG München, 20.01.2020 - M 26 K 19.4018

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (…stRspr vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn 11 f. m.w.N.).
• VG München, 13.07.2018 - M 6 S 18.1263

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig (erst) dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - juris).
• VG München, 20.08.2019 - M 26 S 19.3469

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (…stRspr vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn 11 f. m.w.N.).
• VG München, 22.03.2021 - M 19 S 21.776

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach bei Verkehrskontrolle eingeräumtem …
• VG München, 12.10.2021 - M 19 S 21.3727

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Ecstasy und behaupteter …